Aktuelle Veröffentlichung von Rechtsanwalt Dr. Brehm und Rechtsanwältin Brehm-Kaiser zum Dritten Numerus-clausus-Verfassungsgerichtsurteil in der NVwZ

Aktuelle Veröffentlichung von Rechtsanwalt Dr. Brehm und Rechtsanwältin Brehm-Kaiser zum Dritten Numerus-clausus-Verfassungsgerichtsurteil in der NVwZ

Die bedeutende öffentlich-rechtliche „Neuen Zeitschrift für Verwaltungsrecht“ wird in den nächsten Tagen einen grundlegenden Aufsatz der Partner des Frankfurter Büros unserer überörtlichen Sozietät zur vom Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) im Urteil vom 19.12.2017 – 1 BvL 3/14 und 4/14 festgestellten Verfassungswidrigkeit der derzeitigen Vergaberegelungen im Studiengang Humanmedizin und deren Auswirkungen auf andere Studiengänge sowohl des zentralen Vergabeverfahrens als auch zum Inhalt der gebotenen Neureglungen veröffentlichen.

Rechtsanwalt Dr. Brehm und Rechtsanwältin Brehm-Kaiser stellen die einzelnen Beanstandungen des BVerfG teilweise kritisch dar. Sie prüfen eingehend die vom BVerfG verlangte Beschränkung der Wartezeitzulassung auf maximal 20 % der Studienplätze und die ebenfalls geforderte Beschränkung der Wartezeit auf allenfalls vier Jahre. Sie fordern eine Übergangsregelung für die besonders schutzwürdigen „Altwarter“ und grenzen anhand früherer verfassungsgerichtlicher Entscheidungen diese Gruppe von den nicht-schutzwürdigen Wartezeitbewerber ab.

Für Auswahlgespräche und Tests machen die Rechtsanwälte konkrete Vorschläge, die sie im Aufsatz als vorangestellte Thesen zusammengefasst haben.

Der Aufsatz von Rechtsanwalt Dr. Brehm und Rechtsanwältin Brehm-Kaiser stellt nur wenige Monate nach der Verfassungsgerichtsentscheidung eine erfahrungsgetragene und kenntnisreiche Würdigung des Urteils und eine tragfähige Grundlage für die Beratung der künftigen Vergaberegelungen durch die maßgeblichen Gremien von Bund und Ländern dar.